§1 Vertragspartner 
lxp lexapix – pictures & more
Axel Hörnig
Mittelbruchzeile 30 
D-13409 Berlin 
Tel.: (0 30) 49 99 93 85
Fax.: (0 30) 50 18 26 26
E-Mail: lexaart@gmx.de 
Inhaber: Axel Hörnig
Steuernummern: 17/349/61470 

§2 Geltungsbereich 
(1) Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für Verträge und 
Dienstleistungen im Rahmen des Bestellvorgangs.
(2) Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden werden 
von uns ausdrücklich widersprochen, es sei denn, wir hätten ausdrücklich 
schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.

§3 Lizensbedingungen 
(1) Die ausgewiesenen Gebühren für die Produkte erlauben eine einmalige 
Verwendung für je ein Medium. Bei mehrfacher Verwendung kann durch die lxp 
lexapix – pictures & more ein gesondertes Angebot erstellt werden. Die Gebühr 
für eine mehrfache Verwendung der Produkte wird mit Hilfe unterschiedlicher 
Faktoren errechnet, wie z. B. Größe, Platzierung, Verwendungsdauer und Auflage. 
Bei der Anforderung für ein solches Angebot muss der Besteller Informationen 
bereitstellen, die zur Festsetzung der zu erteilenden Nutzungsrechte dienen.
(2) An einigen Produkten können auch Exklusivrechte erworben werden.  
(3) lxp lexapix – pictures & more lässt zu, dass bestimmte elektronische Dateien 
aus seinen Produkten für eine begrenzte Dauer kostenlos (oder in manchen Fällen 
gegen eine minimale Gebühr) genutzt werden, wenn sie nur zu persönlichen, nicht-
kommerziellen Zwecken und einzig in Test- oder Musteranwendungen verwendet 
werden. Layoutdateien sind weder intern noch extern für die Verwendung in 
eigentlichen Projekten lizenziert. 

§4 Vertragsschluss
(1) Die Angaben zu Leistungen - insbesondere zu Waren und Preisen der lxp 
lexapix – pictures & more, sowie auf allen Werbeträgern sind unverbindlich.
(2) Die Bestellung ist ein Angebot des Bestellers an uns zum Abschluss eines 
Kaufvertrages. Bei Aufgabe einer Bestellung bei der lxp lexapix – pictures & 
more erhält der Besteller eine Bestellbestätigung per E-Mail. Der Kaufvertrag 
kommt durch die Vertragsannahme durch die lxp lexapix – pictures & more 
zustande. Dies geschieht durch Auslieferung der bestellten Ware.

§5 Zahlung und Zahlungsverzug
(1) Die Zahlung ist per Paypal oder Vorkasse möglich.
(2) Der Kaufpreis ist sofort ohne Abzug fällig.
(3) Kommt der Besteller in Zahlungsverzug, insbesondere weil eine Abbuchung von 
seinem Konto mangels Deckung oder aufgrund falscher Angaben nicht möglich ist, 
hat der Besteller den entstandenen Verzugsschaden dem lxp lexapix – pictures & 
more zu ersetzen.
(4) lxp lexapix – pictures & more behält sich vor, für die Abwicklung der 
Zahlung die Dienste Dritter in Anspruch zu nehmen. 

§6 Versand- und Lieferbedingungen
(1) Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung digitaler Produkte per 
E-Mail an die vom Besteller angegebene E-Mailadresse. Reale Produkte werden über 
Post, UPS oder andere Dienste geliefert.
(2) Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung Eigentum des lxp 
lexapix – pictures & more.
(3) lxp lexapix – pictures & more versendet Waren weltweit.
(4) Die Lieferung erfolgt erst nach Zahlungseingang.
(5) Die Lieferzeit beträgt in der Regel nicht länger als 3-5 Werktage nach 
Eingang der Zahlung. Dennoch behalten wir uns eine Lieferfrist von 14 Tagen vor. 
Bei Nichtverfügbarkeit der versprochenen Ware, die nicht vom lxp lexapix – 
pictures & more verschuldet (z.B. Streik, Lieferschwierigkeiten) wurde, behalten 
wir uns vor, nicht zu liefern. Der Besteller wird darüber unverzüglich in 
Kenntnis gesetzt und erhält den bereits bezahlten Kaufpreis unverzüglich zurück.

§7 Widerrufsrecht- bzw. Rückgaberecht
(1) Der Besteller hat ein generelles und gesetzlich vorgeschriebenes 
Widerrufsrecht gegen die Bestellung bzw. Rückgaberecht der Waren von 14 Tagen. 
Er ist an seine Bestellung nicht mehr gebunden, wenn er binnen einer Frist von 2 
Wochen nach Erhalt der Ware widerruft. Der Widerspruch muss keine Begründung 
enthalten und muss schriftlich, z.B. durch Brief, Fax oder auf einem dauerhaften 
Datenträger oder durch Rücksendung der Produkte erfolgen. Die Frist beginnt mit 
Empfang der Waren. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung der 
Widerrufserklärung bzw. Rücksendung der gelieferten Artikel. 
(2) Vom Widerrufs- bzw. Rückgaberecht ausgeschlossen sind gemäß § 312 d BGB 
Lieferungen von Waren, die eigens für den Kunden hergestellt werden oder auf 
dessen persönliche Bedürfnisse zugeschnitten sind. Dies ist z.B. der Fall bei 
Produkten, die mit einem vom Kunden ausgesuchten Motiv oder Text versehen 
werden. Die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche bleiben hiervon unberührt.

§8 Gewährleistung
(1) Ist die gelieferte Ware mangelhaft, hat der Besteller die Wahl zwischen 
Nacherfüllung (Mängelbeseitigung) oder Ersatzlieferung.
(2) Bei fehlgeschlagener Nacherfüllung bzw. Ersatzlieferung kann der Besteller 
eine Kaufpreisherabsetzung oder Rückgängigmachung des Vertrages (Wandlung) 
verlangen. 
(3) Offensichtliche Mängel müssen innerhalb einer Frist von 1 Woche nach 
Entdeckung des Mangels reklamiert werden. 

§9 Datenschutz
(1) Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass seine für die Auftrags- und 
Bestellabwicklung notwendigen persönlichen Daten (Bestandsdaten) unter Beachtung 
des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des Teledienstedatenschutzgesetzes (
TDDSG) elektronisch gespeichert werden. 
(2) lxp lexapix – pictures & more versichert, Kundendaten nicht an Dritte 
weiterzuleiten. Lieferdienste und Partnerunternehmen zur Zahlungsabwicklung, 
welche den Bestellvorgang betreffen, sind von dieser Regelung ausgeschlossen.

§10 Anwendbares Recht und Gerichtsstand
(1) Der Gerichtstand ist Berlin.
(2) Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

§11 Salvatorische Klausel - Teilunwirksamkeit
Sollten eine oder mehrere Klauseln dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz 
oder teilweise unwirksam sein, bleibt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen 
hiervon unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt als durch eine solche ersetzt, 
die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise 
wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für eventuelle Regelungslücken.

Berlin, den 01. September 2009